Der Zugriff auf elektronische Daten im Strafprozess

Zusatztext

Die Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden für die Erhebungen von Daten bei Privaten - primär die §§ 94 ff. sowie § 161 I 1 StPO - stammen im Kern noch aus dem 19. Jahrhundert. Können diese in Anbetracht der Entwicklung der verfassungsrechtlichen Maßstäbe des Datenschutzrechts noch eine verfassungsrechtlich tragfähige Eingriffsgrundlage bilden? Emma Peters setzt sich mit den tatsächlichen Kommunikationsbedingungen der Informationsgesellschaft, den Reaktionen in der Praxis der Strafverfolgung im Rahmen des einfachen Rechts sowie der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Datenschutzrecht auseinander. Sie zeigt auf, dass die scheinbar selbstverständlichen Ermittlungsbefugnisse zur Datenerhebung bei Privaten mit der Entwicklung des Datenschutzes in den letzten 20 Jahren, wie sie insbesondere in der Rechtsprechung des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts geprägt wurden, nicht mehr ohne weiteres vereinbar sind und grundlegendem Reformbedarf unterliegen.

Autorenportrait

Geboren 1983, Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg im Breisgau, Oviedo (Spanien) und New York (NYU School of Law); Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Öffentliches Recht - Abt. 5 (Verfassungsrecht) der Universität Freiburg; Kollegiatin im Kompetenznetzwerk für das Recht der zivilen Sicherheit in Europa des Bundesministeriums für Bildung und Forschung; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft; 2022 Promotion; Rechtsanwältin.

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