Konnexitätsausführungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Zusatztext

Die Gemeinden und Gemeindeverbände in Nordrhein-Westfalen stehen weiterhin vor großen finanziellen Herausforderungen. Daher ist die Finanzierung ihrer Aufgaben eines der wichtigsten Themen. Die Konnexitätsregelung in NRW wurde 2004 entwickelt, um die Kommunen vor Aufgabenübertragungen bzw. -veränderungen ohne finanziellen Ausgleich zu schützen. Das Ganze wurde für eine rechtssicherere Anwendung mit einem Konnexitätsausführungsgesetz flankiert. Trotz knapp 14 Jahren Existenz, kommt es bei der Anwendung im Einzelfall immer wieder zu Problemen. Die Autorinnen Dr. Cornelia Jäger, Referentin beim Städte- und Gemeindebund NRW und Katharina Suhren, die beim Deutschen Städtetag arbeitet, sind mit der Materie bestens vertraut.

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