Marken- und Designrecht

Zusatztext

Beim Marken- und Geschmacksmusterrecht handelt es sich um für die Wirtschaft äußerst wichtige Rechtsgebiete, da Marken und Geschmacksmuster den immateriellen Wert und damit den eigentlichen wertbestimmenden Faktor eines Unternehmens bilden. Durch Marken transportieren Unternehmen oftmals ihre Geschäftsphilosophie nach außen. Die Verbraucher assoziieren regelmäßig eine Wertschätzung für das mit der Marke gekennzeichnete Produkt oder Leistung. Gleichzeitig positionieren sich Unternehmen durch bestimmte Gestaltungsmerkmale ihrer Erzeugnisse am Markt. Der Schwerpunkt der behandelten Themen liegt insbesondere in der Herausarbeitung der Voraussetzungen, die an die Erlangung des jeweiligen Schutzrechts geknüpft sind, die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten des Rechtsinhabers, der Schutzdauer sowie den möglichen Ansprüchen im Fall von Rechtsverletzungen. Es wird neben der Möglichkeit der Erlangung einer nationalen Marke und eines nationalen Geschmacksmusters auch jeweils die Erlangung auf europäischer und internationaler Ebene dargestellt. In der 2. Auflage sind neben der Einarbeitung von neuer Rechtsprechung auch Änderungen der Marken- und Geschmacksmusterverordnung berücksichtigt worden, die insbesondere bei der Anmeldung der jeweiligen Schutzrechte von Bedeutung sind. Diese sind jeweils zum 01.11.2008 in Kraft getreten. Des Weiteren sind die Ansprüche an das Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vom 01.09.2008 angeglichen worden. Das Gesetz ist aufgrund der Enforcement-Richtlinie (2004/48/EG) umgesetzt worden. So ist beispielsweise die Geltendmachung des Auskunftsanspruch bei Vorliegen gewisser Voraussetzungen auf Dritte erweitert worden und es sind neue Ansprüche wie der Anspruch auf Rückruf von rechtsverletzenden Gegenständen und der Anspruch auf Urteilsveröffentlichung eingeführt worden. Im Bereich der IR-Marke gab es Änderungen hinsichtlich der Anwendung des Madrider Markenabkommens und des Protokolls zum Madrider Markenabkommen. Durch die Neuerung kommt dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen eine wesentlich größere Bedeutung zu. Gehörten früher die bei der internationalen Registrierung einer Marke beteiligten Länder sowohl dem MMA als auch dem PMMA an, kam das MMA zur Anwendung, heute kommt in dem Fall das PMMA zur Anwendung.Ein vollständiges Inhaltsverzeichnis finden Sie hier: https://www.mls-legal.de/shop/download.php?id=30&anhang=g [PDF].

Autorenportrait

Dr. Iris Kirchner-Freis, LL.M.Eur. ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht. Sie ist die Geschäftsführerin der MLS Legal GmbH - Rechtsanwalts- und Fachanwaltsgesellschaft, Bremen/Berlin.Prof. Dr. Andree Kirchner, LL.M. ist Professor für Internationales Recht und Honorar-Professor an der Hochschule Bremerhaven. Er ist Counsel, International Legal Affairs der MLS Legal GmbH - Rechtsanwalts- und Fachanwaltsgesellschaft, Bremen/Berlin.Antje Zimmermann, LL.M. (Gewerblicher Rechtsschutz) ist Rechtsanwältin.

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