DIE VERFASSUNGSRECHTLICHE NICHTANERKENNUNG VON ART. 7, GESETZESDEKRET NR. 3931/41

Zusatztext

Der Text analysiert das Gesetzesdekret Nr. 3.931/41, das so genannte Einführungsgesetz zu den Regeln des brasilianischen Strafprozessrechts, im Zusammenhang mit der Verfassung der Föderativen Republik Brasilien von 1988 und ihrem Rechtsinstitut der Verfassungsrezeption.Es wird argumentiert, dass Art. 7 des Gesetzesdekrets Nr. 3.931/41 nicht in die Verfassung aufgenommen wurde, weil das Prinzip des Verfassungsvorrangs seinen Vorrang bestimmt, d.h. alle anderen untergeordneten und dem Verfassungstext vorangestellten Regeln müssen vor der Skalierung der Verfassung abgewogen werden.Der theoretische Rahmen Konrad Hesses als normative Kraft der Verfassung ist eine fruchtbare Erleichterung, und die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs hat sich noch nicht mit dem Thema befasst, da die Grundsätze der Verteidigungsfreiheit und der Zuständigkeit für die Verhandlung von Verbrechen gegen das Leben gelten.Auf diese Weise und durch eine Analyse der Verfassungsgrundsätze zum Geschworenengericht kann man zu dem Schluss kommen, dass das Gesetzesdekret Nr. 3.931/41 nicht in die Verfassung aufgenommen wurde.

Autorenportrait

Rechtsanwältin, spezialisiert auf öffentliches Recht und Sozialversicherungsrecht.

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