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Eigentumsschutz und Sozialversicherung
eBook - Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des ungarischen Verfassungsgerichts, Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
ISBN/EAN: 9783540743231
Umbreit-Nr.: 1689673
Sprache:
Deutsch
Umfang: 280 S., 2.89 MB
Format in cm:
Einband:
Keine Angabe
Erschienen am 04.11.2007
Auflage: 1/2007
E-Book
Format: PDF
DRM: Digitales Wasserzeichen
- Zusatztext
- <P>Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur aus rechtsvergleichender Sicht. Die Analyse ergibt, dass das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes für maßgeblich halten, aber vergleichbare Gesichtspunkte berücksichtigen. Entscheidend ist, dass der Staat die Erträge der Erwerbsarbeit des Versicherten in irgendeiner Form abschöpft. Der Eigentumsschutz bringt allerdings wenig praktischen Gewinn, da die Prüfung von Eingriffen in die geschützten Rechtspositionen vor allem Vertrauensaspekte berücksichtigt.</P>