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Die Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen der Preussischen Monarchie

eBook - Vom 30. Mai 1853. Nebst ihren gesetzlichen Ergänzungen, Guttentagsche Sammlung preußischer Gesetze

Ludwig Brühl/Walter Ledermann

DE GRUYTER

ISBN/EAN: 9783111531601

Umbreit-Nr.: 9846654

Sprache: Deutsch

Umfang: 593 S.

Format in cm:

Einband: Keine Angabe

Erschienen am 07.09.2020

Auflage: 2/2020

E-Book
Format: PDF
DRM: Adobe DRM

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Zusatztext
- Frontmatter -- Vorrede zur ersten Auflage -- Vorrede zur zweiten Auflage -- Abkürzungen -- Inhalt -- 1. Historische Einleitung -- 2. Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen der Preußischen Monarchie vom 30. Mai 1853 -- 1. Anwendungsgebiet -- Titel I. Von den Grundlagen der städtischen Verfassung -- 2. Der Stadtbezirk und seine Veränderung -- 3. Die Einwohner der Stadt -- 4. Recht der Einwohner zur Benutzung der Gemeinde Anstalten, Pflicht zur Tragung der Gemeindelaften. Forensen -- 5. Der Erwerb des Bürgerrechts -- 6. Verleihung des Bürgerrechts. Ehrenbürgerrecht -- 7. Verlust und Ruhen des Bürgerrechts -- 8. Wahlrecht der Forensen und juristischen Personen -- 9. Die Stadtgemeinden als Korporationen. Selbstverwaltung -- 10. Willensorgane der Stadtgemeinden -- 11. Selbftgesehgebungsrecht der Städte (Autonomie). Ortsstatuten -- Titel II. Von der Zusammensetzung und Wahl der Stadtverordnetenversammlung -- 12. Zahl der Stadtverordneten. Verstärkung der Versammlung -- 13. Bildung der Wählerabteilungen -- 14. Einteilung in Wahlbezirke -- 15. Einteilung der Stadtverordneten auf mehrere Ortschaften -- 16. Die Hausbesitzer in der Stadtverordnetenversammlung -- 17. Die Erfordernisse des passiven Wahlrechts -- 18. Wahlperiode. Ruhen und Verlust des Bürgerrechts in ihren Folgen für die gewählten Stadtverordneten. Grundsätze für die regelmäßige Ergänzung der Stadtverordnetenversammlung -- 19. Die Wählerliste -- 20. Berichtigung und Offenlegung der Wählerlisten. Berichtigungsverfahren -- 21. Die Wahlen. Ergänzungswahlen. Ersatzwahlen -- 22. Erhaltung der erforderlichen Anzahl von Hausbesitzern in der Versammlung -- 23. Wahlbekanntmachung und Einladung zur Wahl -- 24. Zusammensetzung des Wahlvorstandes -- 25. Die Wahlhandlung -- 26. Das Wahlresultat -- 27. Veröffentlichung des Wahlergebnisses. Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl. Verfahren betreffend Feststellung der Gültigkeit der Wahl -- 28. Beginn und Ende der Wahlperiode. Einführung der Gewählten -- Titel III. Von der Zusammensetzung und Wahl des Magistrats -- 29. Zusammensetzung des Magistrats. Anzahl der Mitglieder -- 30. Wählbarkeit zum Magiftratsmitgliede -- 31. Die Wahlperiode. Die regelmäßige Ergänzung der Schöffen -- 32. Die Wahl der Magistratsmitglieder -- 33. Die Bestätigung -- 34. Einführung der Magistratsmitglieder. Der Titel Stadtaltester" -- Titel IV. Von den Versammlungen und Geschäften der Stadtverordneten -- Vorbemerkung zu Titel IV: Allgemeine Abgrenzung der Zuständigkeit des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung. Historisches -- 35. Die Zuständigkeit der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlußfassung. Mitdeschlußfassungsrecht des Magistrats -- 36. Zustimmungsrecht des Magistrats. Meinungsverschiedenheiten zwischen den Gemeindebehörden. Aufführungsrecht des Magistrats -- 37. Das Kontrollrecht der Stadtverordnetenversammlung: Akteneinsicht; Kontrollausschüffe -- 38. Dervorftandder Stadtverordnetenversammlung. Protokollführer. Teilnahme des Magistrats au den Sitzungen -- 39. Zusammenberusung der Stadtverordneten -- 40. Art und Weise der Zusammenberufung -- 41. Regelmäßige Sitzungstage -- 42. Beschlußfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung -- 43. Verfahren bei der Abstimmung -- 44. Ausschließung einzelner Stadtverordneten wegen widersprechender Interessen. Prozesse gegen den Magistrat oder dessen Mitglieder -- 45. Öffentlichkeit der Sitzungen -- 46. Leitung der Verhandlung. Sitzungspolizei -- 47. Beschlußbuch. Unterzeichnung der Protokolle. Mitteilung der Beschlüsse an den Magistrat -- 48. Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung -- 49. Beschlüsse über das Gemeiudevermögen. Begriff und Arten desselben. Sondervermögen -- 50. Beschlüsse, die der Genehmigung der Aufsichtsbehörde unterliegen -- 51. Die freiwillige Veräußerung von Grundstücken. Lizitation und freihändiger Verkauf -- 52. Einzugs-, Eintritts- oder Hausstandsgeld, Einkaufsgeld -- 53. Gemeindesteuern -- 54. Gemeindedienste -- 55. Gemeindewaldungen -- Titel V. Von den Geschäften des Magistrats -- Vorbemerkung zu Titel V: Allgemeine Funktionen des Magistrats. Disposition des Titels V -- 56. Die Geschäfte des Magistrats -- 57. Sitzungen des Magistrats. Beschlußfähigkeit. Abstimmung. Vorsitz des Bürgermeisters; Beanstandungsrecht desselben. Ausschließung wegen Privatinteresies -- 58. Die Funktionen des Bürgermeisters: Geschäftsleitung und Beaufsichtigung -- 59. Die Verwaltungsdepntationen -- 60. Die Einteilung in Stadtbezirke -- 61. Der Verwaltungsbericht -- 62. Die staatlichen Geschäfte des Bürgermeisters -- 63. Mitwirkung bei dem Erlasse von Polizeiverordnungen -- Titel VI. Von den Gehältern und Pensionen -- Vorbemerkung zu Titel VI: Einordnung der Bestimmungen des KBG. v. 30. 7. 99 -- 64. Die Besoldungen der Magistratsmitglieder und Gemeindebeamten -- 65. Die Pensionen -- Titel VII. Von dem Gemeindehaushalte -- 66. Der Haushaltsetat -- 67. Verwaltung nach dem Etat. Etatsüberschreitung -- 68. Einziehung der Gemeinde-Abgaden und Dienste -- 69. Die Jahresrechnung -- 70. Frist für die Feststellung der Jahresrechnung. Mitteilung an die Aufsichtsbehörde -- 71. Das Lagerbuch -- Titel VIII. Von der Einrichtung der städtischen Verfassung ohne kollegialischen Gemeindevorstand für Städte, welche nicht mehr als 2500 Einwohner haben -- 72. Besondere Einrichtungen für diese Städte -- 73. Stellung des Bürgermeisters, der Schöffen und Stadtverordnetenversammlung in diesen Städten -- Titel IX. Von der Verpflichtung zur Annahme von Stellen und von dem Ausscheiden aus denselben wegen Verlustes des Bürgerrechts -- 74. Verpflichtung zur Übernahme städtischer Ämter. Ablehnungsgründe. Strafen wegen unberechtigter Ablehnung -- 75. Folgen des Verlustes des Bürgerrechts. Enthebung vom Amte -- Titel X. Von der Oberaufsicht über die Stadtverwaltung -- 76. Die Aufsichtsbehörde -- 77. Die Beanstandung -- 78. Die Zwangsetatisierung -- 79. Die Auflösung der Stadtverordnetenversammlung -- 80. Das Disziplinarverfahren bei Dienstvergehen der Magistratsmitglieder und Gemeindebeamten -- Titel XI. Ausführungs- und Übergangsbestimmungen -- 81. Bestimmungen zur Ausführung der Städteordnung -- 82. Übergangsbestimmung für Städte, in denen die Gemeindeordnung v. 21. 3. 1850 eingeführt war -- 83. Übergangsbestimmung für solche Städte, in denen die Einführung der Gemeindeordnung begonnen, aber nicht vollendet war -- 84. Rechtsverhältnisse der bisherigen Magistratsmitglieder und Gemeindebeamten -- 85. Zeitpunkt der Einführung der Städteordnung -- 3. Anhang -- 4. Nachträge -- 5. Alphabetisches Sachregister -- Backmatter

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