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Die Bundesversammlung zwischen Kür und Wahl.
Verfassungsrechtliche Einordnung und Verfassungsfragen des Wahlverfahrens., Beiträge zum Parlamentsrecht 86
ISBN/EAN: 9783428189564
Umbreit-Nr.: 1068583
Sprache:
Deutsch
Umfang: 436 S., 20 s/w Tab.
Format in cm: 2.4 x 23.5 x 16
Einband:
kartoniertes Buch
Erschienen am 08.11.2023
Auflage: 1/2023
- Zusatztext
- 'The Federal Convention Between Appointment and Election. Constitutional Classification and Constitutional Questions of the Electoral Procedure': According to the Federal Constitutional Court in its two judgements from 2014, the election of the Federal President is an appointment. This cannot be followed: The Federal Convention is rather a 'mixtum compositum' body, which combines elements similar to a parliament as well as to an appointment body. This has profound consequences, among others, affecting the session chair, the right of its members to make a statement as well as to file motions, and for the execution of future Federal Conventions.
- Kurztext
- Die Wahl des Bundespräsidenten ist nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts in seinen beiden Entscheidungen aus dem Jahr 2014 eine Kür. Dem kann nicht gefolgt werden: Die Bundesversammlung ist vielmehr ein 'Organ mixtum compositum', das sowohl Parlamentsähnlichkeit als auch Elemente eines Kürorgans in sich vereinigt. Das hat weitreichende Konsequenzen u.a. für die Sitzungsleitung, für das Aussprache- und Antragsrecht ihrer Mitglieder und für die Durchführung künftiger Bundesversammlungen.
- Autorenportrait
- Benedikt Ernst Rudolf Eibach studierte bis Ende 2016 Rechtswissenschaften an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover. Nach dem ersten Staatsexamen arbeitete er bis Mitte 2019 promotionsbegleitend als wissenschaftlicher Mitarbeiter am dortigen Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht. Sein zweites Staatsexamen legte er als Rechtsreferendar Ende 2021 am Oberlandesgericht Celle ab. Seit 2022 ist er in Hamburg als Rechtsanwalt für eine international ausgerichtete Wirtschaftskanzlei tätig.